Im Oktober 2005 trat das Gesetz über Public Private Partnership (Ustawa o Partnerstwie Publiczno-Prywatnym) in Kraft. Dieser Rechtsakt legt die Grundlagen für Infrastrukturprojekte aller Art in Polen. Verordnungen, die eine solche Zusammenarbeit zwischen Privatinvestoren und der zentralen oder lokalen Verwaltung in Polen erleichtern sollen, sind in Vorbereitung.

Das Konzept von PPP liegt darin, dass ein privates Unternehmen Dienstleistungen der Daseinsfürsorge auf der Grundlage eines mit der dafür zuständigen Institution unterzeichneten Vertrages erbringt (Häufig geschieht dies nach dem Betreibermodell BOT - Build, Operate, Transfer. Dies bedeutet, dass ein Unternehmen z.B. ein Gasnetz errichtet, dann über einen festgelegten Zeitraum Gebühren für das durch das Netz gelieferte Gas erhebt und dabei die investierten Mittel samt Gewinn wieder einnimmt, um die Anlage danach der lokalen Verwaltung zu übergeben).

Für Privatunternehmen ist PPP eine Chance, Großaufträge zu bekommen, und für öffentliche Institutionen die Möglichkeit, Großprojekte zu verwirklichen, für die sie eine einmalige Finanzierung nicht aufbringen könnten.

PPP ist in Polen immer noch eine neue Lösung. Bis zur Entstehung des oben erwähnten Gesetzes war es schwierig, Projekte nach diesem Prinzip in Polen durchzuführen, was aber nicht bedeutet, dass es solche Projekte nicht gegeben hat. Es gibt Beispiele dafür, dass sich solche Lösungen bewährt haben:

• Das Projekt der Stadt Gdańsk und der Firma Saur (die zum Boygues-Konzern gehört) – ein gemeinsames Projekt über den Betrieb des Abwassernetzwerks in Gdańsk. Die Parteien haben 1992 einen Betriebsvertrag abgeschlossen, dessen Laufzeit 30 Jahre beträgt;
• Das Projekt der Abfallwirtschaft in Częstochowa - 1998 wurden die Städtischen Müllwerke im Rahmen eines PPP-Vertrags von der Firma Sita übernommen;
• Das Projekt der Stadt Tczew, die gemeinsam mit der Firma Connex eine Projektgesellschaft gegründet hat. Die Gesellschaft hat den öffentlichen Nahverkehr übernommen und betreibt ihn mit Erfolg seit 2001.*

Wenn man bedenkt, wie groß der Bedarf nach Infrastruktur in Polen ist, und zwar sowohl auf lokaler als auch auf zentraler Ebene, kann erwartet werden, dass sich diese Art der Zusammenarbeit weiter und dynamischer entwickeln und größere Projekte betreffen wird.

Die wichtigsten Rechtsbestimmungen zu PPP in Polen befinden sich im bereits erwähnten Gesetz (Ustawa o Partnerstwie Publiczno-Prywatnym vom 28. Juli 2005, Gesetzblatt Dziennik Ustaw Nr. 169 Pos. 1420).

*Projekte angegeben nach: „Puls Biznesu” 04.01.2006