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Korruptionsbekämpfung

Als Polen 1989 die Prozesse der Systemtransformation einleitete, gehörten untransparente Beziehungen zwischen der öffentlichen und der privatwirtschaftlichen Sphäre zum Erbe des kommunistischen Systems. Auch die soziale Akzeptanz für kleine Korruption und mangelhafte Rechtsvorschriften, die einen weiten Spielraum für Missbräuche gelassen haben, waren ein Überbleibsel des kommunistischen Systems. Bereits 1989 hat man begonnen, das Rechtssystem zu reformieren und verbreitete soziale Verhaltensweisen zu verändern.

Man kann sagen, dass Polen heute über ein Rechtssystem verfügt, das Korruptionsbekämpfung fördert und den in den am höchsten entwickelten Ländern der Welt geltenden Standards entspricht. Folgende Reformen sind in diesem Kontext nennenswert:

  • Ein den EU-Standards entsprechendes öffentliches Vergaberecht wurde verabschiedet;
  • Ein Gesetz über die Freiheit wirtschaftlicher Betätigung wurde eingeführt, womit die Zahl der lizenz- oder genehmigungspflichtigen Bereiche drastisch reduziert wurde;
  • Die Vorschriften zur Vorbeugung gegen Geldwäsche wurden verschärft;
  • Parlamentarier und hohe staatliche Beamte sind verpflichtet, ihren Vermögensstand zu offenbaren (die entsprechenden Erklärungen sind im Internet auf der Website des Parlaments und anderer Institutionen zu finden).
Die freien und unabhängigen Medien spielen eine große Rolle in der Korruptionsbekämpfung, indem sie bestimmte Fälle öffentlich machen und eine missbilligende Haltung fördern.

Bei den letzten Parlamentswahlen haben die Parteien die meisten Stimmen gewonnen, die die Eindämmung der Korruption als eine der wichtigsten Aufgaben dargestellt haben.

Die Regierung von Premierminister Kazimierz Marcinkiewicz ergreift Maßnahmen, die auf die drastische Verringerung der Korruption in Polen abzielen. Um diese Aufgaben zu erleichtern, soll eine neue Behörde eingerichtet werden, nämlich das Zentrale Antikorruptionsamt (Centralne Biuro Antykorupcyjne - CBA). Die Aufgaben des CBA werden die Aufdeckung und Bekämpfung von Missbräuchen in staatlichen Institutionen und in lokalen Verwaltungen sowie die Bekämpfung der Korruption im Wirtschaftsverkehr und Wertpapierhandel umfassen.

Eine besonders wichtige Rolle bei der Förderung sozialer Einstellungen gegen die Korruption erfüllen polnische nichtstaatliche Organisationen. In Polen ist eine Sektion von Transparency International aktiv. Daneben ist die Stefan-Batory-Stiftung die aktivste auf diesem Gebiet, die seit 2000 ein Programm unter dem Titel „Przeciw korupcji” (Gegen Korruption) umsetzt.

Wechselkurse
1 USD 2.4094 +3.45%
1 EUR 3.4325 +1.53%
1 CHF 2.1636 +2.43%
Kurs dla USD Kurs dla EUR Kurs dla CHF
GUS Grundlegende Wirtschaftszahlen (2006)
BIP 338,689 mln $
Wirtschafts-
wachstum
5,80%
Haushalts-
defizit
(-) 7,077 mln $
Exportvolumen 109,108 mln $
Importvolumen 124,647 mln $
Handelsbilanz -15,539 mln $
Inflationsrate 1,00%
Arbeits-
losenquote
14,90%
Währungsumrechnung
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Aktienkurse
WIG20 2503.38 -4.31%
MIDWIG 4529.90 0.00%
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